„Die EU ist gerade für NRW von unschätzbarem Wert“
Wolfgang Barrenbrügge nahm an Europakonferenz in Iserlohn teil
09.04.2019 Die Europakonferenz der CDU NRW traf sich am 30. März dieses Jahres im benachbarten Märkischen Kreis. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Dr. Peter Liese MdEP (CDU) tauschten sich mit den Teilnehmern, darunter auch Wolfgang Barrenbrügge aus Unna, Europabeauftragter im heimischen CDU-Kreisverband, intensiv aus.
Dr. Peter Liese, Vorsitzender der Konferenz, machte deutlich, dass es vor allem um zwei Oberthemen geht: „Erstens, wir müssen die Anti-Europäer in die Schranken weisen und deutlich machen, dass wir die Europäische Union brauchen. Gerade für unser Bundesland, mit den vielen exportorientierten Unternehmen, sind offene Grenzen und gemeinsame Standards im Binnenmarkt unverzichtbar. Durch europäische Fördermittel profitieren wir an vielen Stellen überproportional von der Forschungsförderung.“
Schüler Union Kreis Unna wählt neuen Vorstand
Am 31.03.2019 traf sich die Schüler Union des Kreises Unna in Werne, um einen neuen Vorstand zu wählen. Die Schüler Union ist die größte politische Schülerorganisation Deutschlands und setzt sich seit 1972 außerhalb der gesetzlichen Schülervertretungen für die Probleme, Belange und Interessen der Schüler ein. Die Schüler Union versteht sich selbst als „Lobbyorganisation“ für Schüler.
Einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden wurde Tim Stohlmann (15) aus Werne gewählt. Seine Stellvertreter sind Pia Buckemüller aus Holzwickede und Lukas Berendes aus Werne. Beisitzer im Vorstand sind Nele Buckemüller, Marvin Morawski und Jan Schmale.
Kreis Unna erhält über 12,4 Mio. Euro für Wohnraumförderung
01.04.2019 1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen in einem einzelnen Jahr noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung. Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt.
NRW sorgt für eine bessere Nahmobilität im Kreis Unna
Landesregierung fördert den Ausbau von Rad- und Fußwegen
01.04.2019 Das NRW-Verkehrsministerium hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2019“ veröffentlicht. Mit dieser Förderung werden Kreise, Städte und Gemeinden vom Land darin unterstützt, das Radfahren und zu-Fuß-Gehen attraktiver zu machen. Neben Fuß- und Radwegen können mit den Mitteln aber auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote für die Nahmobilität gefördert werden.
Soziale Medien in der politischen Kommunikation
23.03.2019 Der Einsatz sozialer Medien wie Facebook, Instagram, Twitter und Co. nimmt auch in der politischen Kommunikation einen immer höheren Stellenwert ein. Zur Information und zum gegenseitigen Austausch über die unterschiedlichen Angebote und deren sinnvolle Einsatzmöglichkeiten kamen daher im Schafstall des Emscherquellhofs Kommunalpolitiker und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna zusammen. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands im Kreis Unna hatte unter erfolgreicher Leitung der Kommunikationstrainerin Ute Hein zum Seminar eingeladen, um Technik, Recht und Strategie auf diesem weiten Themengebiet zu erläutern und zu vertiefen.
Kreis Unna: NRW steckt mehr Geld in die Landstraßen
• L 507 Selm, Werner Straße, Deckensanierung incl. verkehrliche Anpassung
• L 518 Werne, Ersatzneubau Bauwerke Nordbecker Damm und Stiegenkamp
• L 673 Fröndenberg-Dellwig, Hauptstraße/ Schwerter Straße, Deckensanierung
• L 676 Schwerte, Iserlohner Straße, Deckensanierung
• L 810 Selm/Cappenberger Str. - Südkirchen, Cappenberger Straße, Deckensanierung
12.03.2019 3,98 Mio. EUR steckt das Land NRW 2019 in die Sanierung seiner Straßen im Kreis Unna. Landesweit sind es 175 Mio. EUR - das sind 47,5 Mio. EUR (+ 37%) mehr als Rot-Grün 2017 im Haushalt eingeplant hatte.
„Eine weitere Aufstockung der Mittel ist in Arbeit, denn der von der Vorgängerregierung hinterlassene Nachholbedarf ist nur zu offensichtlich“, meint dazu Marco Morten Pufke, Vorsitzender der CDU Kreis Unna.
Wahl- und Chancengleichheit sind auch ohne Stichwahl gegeben
Wähler zeigen sich beim zweiten Wahlgang gewöhnlich wenig motiviert
21.02.2019 Vor dem Hintergrund der am kommenden Dienstag vom Kreistag zu beratenden Resolution von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen meldet sich Marco Morten Pufke, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes, zu Wort.
Erfahrungsgemäß sei die Beteiligung am zweiten Wahlgang erheblich geringer als am ersten. 2015 sei es in etwa 50 NRW-Kommunen zu Stichwahlen gekommen. Im Landesschnitt lag die Wahlbeteiligung bei nur 34,5 Prozent.
Dazu Pufke: „Es ist nicht ungewöhnlich, dass der Favorit aus dem ersten Wahlgang in der Stichwahl Stimmen einbüßt, weil die Wahlbeteiligung deutlich zurückgeht. Da kann man nun wirklich nicht davon sprechen, dass der zweite Wahldurchgang zu einer stärkeren Legitimation des Gewählten führt.“
„Diese Wahl muss ein Referendum für Europa werden!“
Josef Hovenjürgen MdL besucht Klausur des CDU-Kreisvorstandes
20.02.2019 Europa- und Kommunalwahl, Grundsatzprogramm, Mitgliederentwicklung und etliche weitere Themen standen am Freitag und Samstag auf dem Programm des CDU-Kreisvorstands. Die 30-köpfige Gruppe hatte sich in Klausur begeben, um in Ruhe über anstehende Aufgaben und Herausforderungen zu sprechen.
Mit einem Rundumschlag des Generalsekretärs der CDU NRW, Josef Hovenjürgen MdL, startete der Freitagabend. Hovenjürgen betonte nachdrücklich die Bedeutung der Europawahl im Mai: „Wenn Leute nicht zur Wahl gehen, dann wachen sie womöglich am Tag danach unter veränderten Bedingungen auf – siehe Großbritannien.“ Der Brexit sei nur durch das Daheimbleiben vieler Wähler möglich geworden. Bis einschließlich 26. Mai müsse auch die CDU alles daransetzen, die Menschen an die Urne zu bringen, denn: „Die demokratischen und zukunftsgerichteten Kräfte innerhalb der EU brauchen dringend Unterstützung.“
Hovenjürgen sprach außerdem die schwierige Frage der Straßenbaubeiträge an. Hier werde an einem klaren Regelwerk gearbeitet, welches auf die Belange sowohl der Bürger als auch der Kommunen Rücksicht nehme. Der SPD warf der Generalsekretär vor: „In den Jahren der Regierungsverantwortung hat man sich bei dieser Sache um nichts gekümmert. Jetzt soll die NRW-Koalition aus CDU und FDP das Problem möglichst vorgestern lösen.“
„Es geht um eine Politik der Verantwortung, nicht der Gesinnung!“
NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper MdL zu Gast bei MIT und CDU
04.02.2019 In Nordrhein-Westfalen geht es voran. „Das ist nicht zuletzt ein Verdienst der unionsgeführten Landesregierung“, betonte Marco Morten Pufke, CDU-Kreisvorsitzender, in seinen einleitenden Worten am Sonntagabend, 03.02.19, im Kamener Autohaus Muermann. Besonders freue ihn, dass die Veränderungen zum Besseren bei der Bevölkerung ankommen und wahrgenommen würden.
Die Kreisverbände der CDU und der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) hatten NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper MdL in den Kreis Unna eingeladen, um darüber zu sprechen, was sich seit dem Regierungswechsel im Juni 2017 getan hat und darüber, was sich noch tun muss.
Mit diesem Themenkomplex erreichten die beiden Veranstalter annähernd 160 Interessierte, die nicht nur dem kurzweiligen Impulsvortrag des Ministers aufmerksam lauschten. Auch in der anschließenden, vom MIT-Kreisvorsitzenden Frank Murmann moderierten Diskussionsrunde waren die Gäste mit Engagement dabei.
Kreis Unna vom Ausstieg aus der Kohleverstromung betroffen
„Wenn der komplette Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 tatsächlich beschlossen werden sollte, müssen wir frühzeitig über die Folgenutzung der Kraftwerksstandorte diskutieren“, fordert Marco Morten Pufke, Vertreter im Ruhrparlament aus Bergkamen. Der Kreis Unna ist an insgesamt vier Kraftwerkstandorten (Bergkamen-Heil, Werne-Stockum und 2x Lünen) vom Ausstiegsszenario betroffen. Im gesamten Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gibt es aktuell 12 Kraftwerksstandorte für Braun- und Steinkohlekraftwerke.
„Das Thema gehört auf die Agenda der in diesem Jahr anlaufenden Ruhrkonferenz nach ganz oben“, befindet Pufke. Dabei sollte eine gewerbliche Folgenutzung der Standorte im Mittelpunkt der Diskussion stehen, um den Strukturwandel in der Region erfolgreich gestalten zu können.
Dr. Peter Liese ist NRW-Spitzenkandidat für die EU-Wahl
CDU NRW beschließt Landesliste zur Europawahl
Die Landesliste der CDU NRW zur Europawahl im Mai steht fest: Wir gratulieren unserem Spitzenkandidaten Dr. Peter Liese, MdEP! Dennis Radtke, unser Bewerber der CDU Ruhr, freut sich über einen wirklich aussichtsreichen Platz 5.
Die komplette Landesliste ist hier abrufbar:
https://www.cdu-nrw.de/die-cdu-nordrhein-westfalen-beschliesst-landesliste-zur-europawahl-2019
