Hilwig fordert zusätzliches Bundesprogramm für lebendige Innenstädte

Die Lüner CDU-Ratsfraktion hat jetzt bei einem Gang durch die Lüner Innenstadt gemeinsam mit dem CDU-Bundestagskandidaten Arnd Hilwig (48, Volljurist) die Zukunftsprojekte Internationale Gartenschau 2027 auf dem Viktoriagelände und das Stadtgartenquartier Münsterstraße besichtigt.

Thomas Berger und Vanessa Powierski vom Stadtplanungsamt Lünen gaben den CDU-Kommunalpolitikern einen Überblick zum Entwicklungsstand der Projekte. Die CDU sprach sich dafür aus, das vorhandene ehrenamtliche Engagement bei der Umsetzung der Projekte des Stadtgartenquartieres weiter zu fördern. Die bisherigen umfangreichen Fördermittel des Landes geben den Projekten ein besonderes Gewicht bei der zukünftigen Stadtentwicklung.

Diese wird durch den neuen IGA-Park mit entsprechenden Freizeit-, Erholungs- und Gastronomieangeboten noch einmal deutlich aufgewertet. Die CDU Lünen erwartet, dass die neuen Parkflächen eine positive Wirkung auf die Stadt und insbesondere die Innenstadtentwicklung haben werden. Die CDU-Fraktion fordert daher bei der Umsetzung der Pläne für die Viktoriafläche auf eine attraktive Einbindung der Lüner City zu achten. Die Gartenschau muss in der Innenstadt beginnen und wichtige innerstädtische Plätze wie den Marktplatz und die Münsterstraße mit der neuen Brückengestaltung einbeziehen. Die auf dem Haldenkopf geplante Gastronomie soll ein besonderes Highlight werden. Dafür, so fordert die CDU, sollte schon frühzeitig mit den heimischen Gastronomen Kontakt aufgenommen werden, um gemeinsam nachhaltige Konzepte zu entwickeln.

"Gerade angesichts der Corona-Krise müssen wir unsere Innenstädte und Stadtteilzentren als Orte der Begegnung und der Vielfalt stärken. Mit dem Sofortprogramm Innenstadt geht Nordrhein-Westfalen hier mustergültig voran", sagte CDU-Bundestagskandidat Arnd Hilwig. Der langjährige engagierte Kommunalpolitiker forderte zusätzlich zu den bestehenden Städtebauprogrammen ein Förderprogramm des Bundes für lebendige Innenstädte. Dazu Hilwig: "Außerdem muss die Städtebauförderung entbürokratisiert werden. Die Städte müssten mit den Mitteln auch stärker eigenverantwortlich umgehen, da die Kommunalpolitik vor Ort weiß, wo der Schuh drückt." Mit den angestrebten Entwicklungsperspektiven für Wohnen und Erleben sowie den klaren Wegebeziehungen zur Innenstadt werden in Lünen wichtige Handlungsfelder der Stadtentwicklung miteinander verbunden.

Text und Foto: Werner Thies
 

Kreisvorsitzender Carl Schulz-Gahmen einstimmig wiedergewählt

Am Dienstag, 20. Juli 2021, hatte der Kreisagrarausschusses der CDU im Kreis Unna seine Mitglieder zur Vorstandswahl eingeladen. Im Tagungsraum des „Hotel Stadt Kamen“ leitete Marco Morten Pufke, CDU-Kreisvorsitzender, durch die Wahlgänge.

Carl Schulz-Gahmen (Lünen) wurde zum Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Ihm zu Seite steht Ferdinand Schulze Froning (Werne) als Stellvertreter. Die beiden werden von den drei Beisitzern Claudia Gebhard (Bönen), Olaf Lauschner und Henrik Plaas-Beisemann (beide Fröndenberg/Ruhr) unterstützt. Alle Wahlen erfolgten einstimmig. Darüber hinaus wurden Delegierte zu den Kreisparteitagen und zu den Landestagungen gewählt.

Der alte und neue Vorsitzende hatte als Gast den Bundestagskandidaten der CDU im Mittel- und Südkreis, Hubert Hüppe, zu der Runde gebeten: „Ich hoffe sehr, dass du erneut ins Parlament einziehen und die Belange der Bauern vertreten wirst.“ Hüppe nahm die von den Anwesenden vorgetragenen Sorgen und Anregungen gerne auf.

Bei Entscheidungen, die sich auf die Landwirtschaft auswirken, müsste sich die Politik im Vorfeld viel stärker als bisher von qualifizierten Fachleuten beraten lassen, anstatt einfach dem Mainstream zu folgen.
Schulz-Gahmen: „Die Bauern haben auch gar keine Angst vor dem Wettbewerb, aber es gibt leider keine Wettbewerbsgleichheit. Gebraucht wird ein Europa mit gleichen Rahmenbedingungen für alle.“
  
Hubert Hüppe bekräftigte, dass die CDU die Bauern nicht allein lassen werde: „Das gilt auch für die aktuelle Situation nach der Flutkatastrophe. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie gefährlich es ist, bei Grundbedürfnissen von anderen Ländern abhängig zu sein. Ernährungssicherheit ist deswegen ein hohes Gut.“ Das Regierungsprogramm der Christdemokraten enthalte etliche Seiten zur Landwirtschaft, was zeige, dass die CDU die Bauern ernst und wichtig nimmt.

Hüppe will noch vor der Wahl mit den Landwirten das Gespräch suchen und hat dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Agrarexpertin Gitta Connemann eingeladen. Näheres zu dieser Veranstaltung wird in Kürze bekanntgegeben.

Das Foto wurde von Janine Grubert aufgenommen und ist zur Verwendung freigegeben.
Von links nach rechts: Olaf Lauschner, Susanne Middendorf, Hugo Brentrup, Ferdinand Schulze Froning, Marco Morten Pufke, Claudia Gebhard, Hubert Hüppe, Elke Middendorf, Carl Schulz-Gahmen.

Junge Union versammelte sich in Werne

Am vergangenen Samstag (17.7.) verwandelte sich der Hof Schulze Froning in Werne zum Tagungsort für die Mitglieder der Jungen Union (JU). Diese versammelten sich turnusmäßig zu ihrer diesjährigen Kreismitgliederversammlung. 
„Nach vielen digitalen Veranstaltungen in den vergangenen Monaten freut es mich heute besonders, dass wir uns mal wieder persönlich treffen können“, begrüßte der JU-Kreisvorsitzende Marcal Zilian die erschienenen Mitglieder. Zwar sah die Tagesordnung im Wesentlichen Formalien und Delegiertenwahlen vor, spannend wurde es aber dennoch. Auf die erforderlichen Wahlgänge folgten interessante Berichte und Diskussionen. So waren neben den stimmberechtigten JU-Mitgliedern auch CDU-Landesministerin Ina Scharrenbach, Kreis-CDU-Chef Marco Morten Pufke und die CDU-Bundestagskandidaten Hubert Hüppe (Wahlkreis Unna I) und Arnd Hilwig (Wahlkreis Hamm - Unna II) dem Ruf nach Werne gefolgt.
Selbstverständlich wurde auch diese Veranstaltung von den massiven Hochwasserschäden und persönlichen Schicksalen der Betroffenen überschattet. „Viele Menschen haben innerhalb weniger Minuten alles verloren. Einsatzkräfte und ehrenamtliche Helfer leisten im Dauereinsatz großartige Arbeit“, so der JU-Kreisvorsitzende Marcal Zilian. Wer sich persönlich einbringen wolle, könne sich unter https://hochwasser.die-heldenboerse.de als Hochwasserhelfer registrieren, motivierte Zilian.
Bei Pizza und kühlen Getränken fand die Versammlung am Abend ihren Ausklang.
 

Foto: Janine Grubert

Mehr Sicherheit für klimafreundliche Fortbewegung an Landesstraßen

Das Fortbewegungsmittel Fahrrad hat in Zeiten von Corona einen deutlichen Aufschwung erfahren. Doch Radfahrer sind längst nicht überall sicher unterwegs. Insbesondere auf Landesstraßen ohne Radwege sind sie als schwächere Verkehrsteilnehmer wegen der hohen Geschwindigkeiten des fließenden Kraftverkehrs an vielen Stellen gefährdet. Aktuell sind die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen etwa zur Hälfte mit Radwegen ausgestattet. „Da besteht auch im Kreis Unna noch Nachholbedarf“, stellt Marco Morten Pufke, Vorsitzender des CDU Kreisverbandes, fest. „Deshalb freue ich mich, dass wir im Ruhrparlament im Regionalverband Ruhr zwei Radwege im Kreis Unna auf die Positionen zwei und drei der Prioritätenliste gesetzt haben.“ Es handelt sich um die Landesstraße L 810 von Werne nach Selm-Cappenberg, Abschnitt zwischen der Selmer Landstraße und der Kreisgrenze, und die L 663 von Kamen nach Heeren-Werve zwischen Schäferstraße und Derner Straße. Darüber hinaus ist der Radweg an der L 664 in Bergkamen-Weddinghofen bereits in einer höheren Planungsstufe. Dazu Pufke: „Die schwarz-gelbe Landesregierung stellt seit 2017 Rekordsummen für den Aus- und Neubau von Radwegen zur Verfügung. Das ist gut so, denn jeder Meter mehr Radweg verbessert die Situation für die Radfahrer und macht diese Art der klimafreundlichen Fortbewegung für alle Altersgruppen attraktiver.“

Elke Middendorf erneut Beisitzerin im EAK-Bundesvorstand

Mit einem hervorragenden Ergebnis wurde Elke Middendorf in den Bundesvorstand des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) gewählt. Gut 97% der Delegierten stimmten für die engagierte Bergkamenerin und ehemalige stellvertretende Landrätin im Kreis Unna. Die EAK-Bundestagung fand erstmals digital mit anschließender Briefwahl statt. Middendorf freut sich auf weitere zwei Jahre im EAK-Bundesvorstand mit dem ebenfalls wiedergewählten Vorsitzenden Thomas Rachel MdB, Düren: „Ich kann mich jetzt viel mehr auf diese Arbeit konzentrieren. Besonders intensiv will ich mich mit den Themen Umweltschutz, Erhalt der Schöpfung und Landwirtschaft befassen. Letztere muss in eine nachhaltige und von den Verbrauchern mitgetragene Wirtschaftsweise überführt werden.“ Darüber hinaus liegt Elke Middendorf die Familienpolitik am Herzen und hier besonders das Kindeswohl. Die Würde und Einzigartigkeit eines jeden Kindes müsse geschützt werden. Auch bei der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU bringt sich Middendorf ein: “Als EAK haben wir anlässlich der Bundestagung noch einmal eine umfangreiche Stellungnahme zum anstehenden Grundsatzprogramm herausgegeben, die auf der Internetseite des EAK abrufbar ist.“ Das Kapitel „Die Partei, die Wir sein wollen“ hat Middendorf persönlich bearbeitet und ihre Vorstellungen von einer modernen CDU, die für Maß und Mitte und für das Zusammenführen der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen steht, einfließen lassen. Ihr Standpunkt: „Christen wissen um ihre Begrenztheit und Fehlbarkeit. Das bewahrt uns vor Ideologie und Besserwisserei.“ (Foto: Annette Adams)

CDU NRW beschließt Landesliste zur Bundestagswahl

Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In Düsseldorf hat am Samstag die Vertreterversammlung der CDU Nordrhein-Westfalens die Landesliste aufgestellt. Die beiden CDU-Direktkandidaten für den Kreis Unna erzielten hervorragende Ergebnisse. Hubert Hüppe, der im Mittel- und Südkreis antritt, wurde von der Versammlung auf Platz 21 der Reserveliste gewählt. Arnd Hilwig, Bewerber für Lünen, Selm, Werne und Hamm (Wahlkreis Hamm – Unna II), erhielt den guten Platz 25. Ministerpräsident und Landesvorsitzender Armin Laschet wurde mit 99,1 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten des Landesverbandes gekürt. Zuvor hatte Laschet die 250 Vertreterinnen und Vertreter in einer überzeugenden Rede auf den kommenden Wahlkampf eingeschworen. „Ich habe in Düsseldorf eine CDU erlebt, die geschlossen hinter ihren Kandidatinnen und Kandidaten steht. Darüber hinaus hat die CDU am Sonntag in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl ein tolles Ergebnis erzielt. Daher können wir alle zuversichtlich in einen engagierten Wahlkampf gehen“, kommentiert Marco Morten Pufke, Kreisvorsitzender der Christdemokraten, das politisch ereignisreiche Wochenende. Foto: Hubert Hüppe

CDU im Kreis Unna beteiligt sich am Aktionstag #stehauf gegen Antisemitismus

Antisemitismus ist in Deutschland traurige Realität – das wurde uns in den letzten Tagen und Wochen deutlich vor Augen geführt. Deutsche jüdischen Glaubens und bei uns lebende Bürgerinnen und Bürger Israels werden beleidigt und bedroht, angefeindet und angegriffen. Auf der Straße und im Netz erleben sie Hass und Hetze.

Vor diesem Hintergrund rief die CDU Deutschlands am Donnerstag, 27. Mai 2021, zu einem bundesweiten Aktionstag gegen Antisemitismus auf. Unter dem Hashtag #stehauf zeigten Menschen in den sozialen Medien Flagge gegen Antisemitismus und konnten ihre Verbundenheit mit Bürgerinnen und Bürgern jüdischen Glaubens demonstrieren.

Um ebenfalls ein Zeichen zu setzen, besuchte eine Delegation des CDU-Kreisvorstandes die Jüdische Gemeinde «haKochaw» in Unna-Massen. „Wir freuen uns sehr über den Besuch und die Unterstützung der CDU gerade in diesen Tagen“, so die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Alexandra Khariakova.

Den Christdemokraten ging es um eine klare Solidaritätsbekundung gegenüber der jüdischen Gemeinde, aber auch darum, ein deutliches Signal zu senden: „Bis hierher und nicht weiter. Wir stehen auf gegen Antisemitismus, egal von welcher Seite. Dass der Nahost-Konflikt instrumentalisiert wird, um offen Hass auf Juden zu verbreiten und dass dieser Hass vermehrt von muslimischen Zuwanderern ausgeht, muss man klar benennen. Das darf nicht aus falsch verstandener Toleranz unter den Teppich gekehrt werden“, erklärt Marco Morten Pufke, Vorsitzender der CDU im Kreis Unna. Die Bilder von antiisraelischen und antisemitischen Kundgebungen in Gelsenkirchen und anderen Orten seien unerträglich.

Jüdische Gemeinde und Christdemokraten sind erleichtert, dass es derartige Bilder aus dem Kreis Unna nicht gibt. „Und nicht geben wird. Dafür werden wir eintreten“, betont Pufke. Er begrüßt ausdrücklich, dass die Jüdische Gemeinde aktiv den Austausch mit Muslimen sucht. Insbesondere Jugendliche sollen in Workshops und bei gemeinsamen Aktivitäten die Möglichkeit haben, sich intensiv mit der Religion und Überzeugung anderer Gleichaltriger auseinanderzusetzen.

„Das Ziel ist beiderseitige Akzeptanz“, erläutert der CDU-Kreisvorsitzende. „Denn Hass und Antisemitismus richten sich immer gegen Menschen, aber auch gegen unsere gemeinsamen Werte, unsere Demokratie und unsere Freiheit, die es zu verteidigen gilt“, so Pufke abschließend.  

Auf dem Foto von links nach rechts: Olaf Lauschner (Kreisvorstandsmitglied, Fröndenberg/Ruhr), Alexandra Khariakova (Vorsitzende Jüdische Gemeinde "haKochaw", Unna), Wolfgang Barrenbrügge (Kreisschatzmeister, Unna), Annika Brauksiepe (Stellv. Kreisvorsitzende, Werne), Helge Meiritz (Kreisschriftführer, Bönen) und Marco Morten Pufke (Kreisvorsitzender, Bergkamen)

CDU Ruhr schlägt Hubert Hüppe für Listenplatz vier vor

Hubert Hüppe, Bundestagskandidat der CDU für den Mittel- und Südkreis Unna, wird vom CDU-Bezirksverband für Platz vier der Landesliste zur Bundestagswahl vorgeschlagen. Damit ist Hüppe hochzufrieden: „Das ist die beste Platzierung, die ich je hatte. Ich empfinde das als Ermutigung und Anerkennung meiner Arbeit.“ Arnd Hilwig, der in Lünen, Selm, Werne und Hamm antritt, ist für den aussichtsreichen Platz sieben vorgesehen. Diese Beschlüsse wurden am Samstag, 08. Mai 2021, beim Bezirksparteitag der CDU Ruhr in Gelsenkirchen gefasst. Die Veranstaltung fand unter strengsten Corona-Maßnahmen statt. Eine eigens von der CDU Ruhr vor der Eingangstür bereitgestellte Testmöglichkeit wurde von den Teilnehmern gerne in Anspruch genommen. Die über einhundert stimmberechtigten Delegierten wählten außerdem einen neuen Bezirksvorstand. Thomas Kufen, Oberbürgermeister in Essen, wurde neuer Vorsitzender. Sein Vorgänger Oliver Wittke wurde zum Ehrenvorsitzenden der CDU Ruhr ernannt. Marco Morten Pufke, Vorsitzender der Christdemokraten im Kreis Unna und der CDU-Kreistagsfraktion, wurde mit einem starken Ergebnis zu einem von fünf Stellvertretern gewählt. Foto Hubert Hüppe: Marcal Zilian

KPV Kreis Unna beim Städte- und Gemeindebund gut vertreten

Willi Jasperneite, Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), zeigt sich sehr zufrieden: Im Kreis Unna kommunalpolitisch aktive Christdemokraten sind in den wichtigen Gremien des Städte- und Gemeindebundes NRW so stark wie nie vertreten. Die KPV konnte sich mit ihren Vorschlägen aus den CDU-Fraktionen durchsetzen. Frank Lausmann, stellvertretender Bürgermeister in Holzwickede, wurde ordentliches Mitglied im Hauptausschuss. Dirk Wigant, Bürgermeister in Unna ist stellvertretendes Mitglied. Die Fachausschüsse wurden wie folgt besetzt: - Jugend, Soziales und Gesundheit: Tim Frommeyer, BGO in Schwerte, folgt Hans-Georg Winkler nach. - Städtebau, Bauwesen und Landesplanung: Markus Rusche, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender in Werne - stellv. Mitglied - Schule, Kultur und Sport: Tim Frommeyer, Beigeordneter in Schwerte - Strukturpolitik und Verkehr: Marco Morten Pufke, stellv. Bürgermeister in Bergkamen/Vorsitzender CDU-Kreistagsfraktion - stellv. Mitglied - Umwelt und Verbraucherschutz: Thomas Heinzel, Fraktionsvorsitzender in Bergkamen - stellv. Mitglied. - Gleichstellung: Helga Pszolka, Kamen - ordentliches Mitglied, Ute Gerling, stellv. Bürgermeisterin in Fröndenberg/Ruhr - stellv. Mitglied Foto: Mira Hampel

Rückblick auf bewegte Wochen in der Union

Am vergangenen Samstag (24.4.) hat der Kreisverband Unna der Jungen Union (JU) seine erfolgreiche Veranstaltungsreihe „Corona & Politics“ fortgesetzt. Prominenter Gast in der achten Folge war der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und MIT-Bundesvorsitzende Dr. Carsten Linnemann MdB. Selbstverständlich fand die Veranstaltung auch diesmal virtuell statt.

Zwar stand der Termin bereits seit längerer Zeit fest, hätte zeitlich jedoch nicht passender liegen können. Hatte sich die Union doch wenige Tage zuvor nach einem intensiven internen Diskurs auf CDU-Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidaten festgelegt und der Deutsche Bundestag in derselben Woche über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Folglich kam es am Samstagvormittag erwartungsgemäß zu einem spannenden Meinungsaustausch, in dessen eineinhalbstündigen Verlauf die rund sechzig Teilnehmer gemeinsam mit dem Polit-Insider über die jüngsten Ereignisse sowie über inhaltliche Impulse für das CDU-Programm zur Bundestagswahl diskutierten.

Neben zahlreichen Mitgliedern aus der Jungen Union, der Mutterpartei CDU und diversen Schwestervereinigungen nahmen auch die CDU-Bundestagskandidaten Hubert Hüppe (Wahlkreis Unna I) und Arnd Hilwig (Wahlkreis Hamm - Unna II) an der Veranstaltung teil. 
„Wir freuen uns, dass unser Format ‚Corona & Politics‘ nach wie vor so viele Interessierte anlockt und wir mit Dr. Carsten Linnemann ein weiteres Mal einen angesehenen und prominenten CDU-Politiker gewinnen konnten“, resümiert der JU-Kreisvorsitzende Marcal Zilian, verbunden mit der Ankündigung: „Natürlich werden weitere interessante Veranstaltungen folgen.“

Hubert Hüppe als Bundestagskandidat im Wahlkreis 144 (Unna I) aufgestellt

Die Christdemokraten im Kreis Unna haben ihr Kandidatenteam komplettiert. Bereits am Mittwoch hatten die Städte Lünen, Selm und Werne gemeinsam mit Hamm den dortigen CDU-Kreisvorsitzenden Arnd Hilwig für den Wahlkreis 145 (Hamm – Unna II) aufgestellt. Am Freitagabend wurde für den Mittel- und Südkreis Hubert Hüppe ins Rennen um einen Sitz im 20. Deutschen Bundestag geschickt. Auf den Bewerber Dr. Jan Hoffmann entfielen 7 Stimmen, während 52 Wahlkreisvertreter sich für Hüppe entschieden. Hüppe, der sich selbst als Familienmensch bezeichnet, ist verheiratet und hat drei erwachsene Kinder und zwei Enkel. Er bringt langjährige politische Erfahrung mit. „Wir müssen jetzt die Weichen stellen, um mit Schwung aus der Krise zu kommen“, beschreibt er seine Motivation, erneut für die CDU anzutreten. „Wir müssen Deutschland besser, innovativer, schneller, menschlicher und sicherer machen.“ Die CDU Kreis Unna entsendet vier Personen in die Landesvertreterversammlung der CDU NRW: Ina Scharrenbach (stellvertretende Landesvorsitzende und Landesministerin, Kamen), Hubert Hüppe (Werne), Marco Morten Pufke (Kreisvorsitzender, Bergkamen) und Heinrich Böckelühr (Beisitzer im Landesvorstand, Schwerte). Diese Versammlung beschließt im Laufe der nächsten Monate die Reihenfolge der von der CDU NRW aufgestellten Bundestagskandidaten.

Bundestagswahl 2021 - Wahlkreis 144 (Unna I)

Der Bundestagswahlkreis 144 (Unna I) umfasst Bergkamen, Bönen, Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna. Aktuell bewerben sich zwei CDU-Mitglieder um eine Kandidatur in diesem Wahlkreis. Eine Entscheidung trifft die Wahlkreisvertreterversammlung am 16. April.

Die Bewerber, Dr. Jan Hoffmann und Hubert Hüppe, stellen sich in kurzen Videos vor. 

Zum Abspielen auf müssen Sie das Video anklicken. Wir weisen Sie darauf hin, dass durch den Start des YouTube-Videos Daten an YouTube übermittelt werden.

Arnd Hilwig ist Bundestagskandidat für den Wahlkreis (145 Hamm - Unna II)

Starkes Ergebnis für einen starken Kandidaten: Mit 93,9 Prozent wurde Arnd Hilwig am Mittwochabend im Kurhaus Bad Hamm als Wahlkreisbewerber der CDU für den Wahlkreis 145 Hamm – Unna II aufgestellt. In geheimer Wahl stimmten 62 von 66 Vertreterinnen und Vertreter aus Hamm, Lünen, Werne und Selm für den 48-jährigen Volljuristen und Hochschuldozenten, zwei Vertreter enthielten sich. Dabei konnte der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der Hammer CDU die Vertreterversammlung insbesondere mit seinen Argumenten für lebendige Innenstädte, die Förderung von Wirtschaft und Wissenschaft, den Abbau von Bürokratie, die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen, die weitere Stärkung von innerer und äußerer Sicherheit, die bessere Ausstattung und Rückendeckung für Polizei und Bundeswehr überzeugen. In seiner Bewerbungsrede betonte Arnd Hilwig die großen Erfolge der Bundesrepublik Deutschland, die nach dem Zweiten Weltkrieg mit CDU und CSU sowie deren starken Führungspersönlichkeiten an der Spitze verbunden seien: „Ich möchte, dass wir an diese Erfolge anknüpfen – und dass wir in einigen Bereichen sogar noch besser werden.“ Deutschland habe unter Bundeskanzlerin Angela Merkel die Energiewende vorangetrieben. Auf dem Weg in die klimafreundliche Zukunft habe die CDU die größte Kompetenz, weil sie Ökologie und Ökonomie als Ganzes betrachte. „Das darf man nicht voneinander trennen. Wir kommen nur voran, wenn wir beides im Blick haben.“ Die aktuelle Corona-Krise zeige, dass Deutschland neben vielen Stärken auch Schwächen habe. In manchen Bereichen seien die Entscheidungswege zu lang und die bürokratischen Hürden zu hoch. „Wir müssen im Bau- und Planungsrecht weiter beschleunigen, wir müssen überbordende Melde- und Aufzeichnungspflichten für die Unternehmen reduzieren“, forderte Hilwig. Auch bei der Unterstützung von jungen Gründern und Startups müsse Deutschland entschlossener werden: „Warum stellen wir nicht die Steuerlast für einen bestimmten Zeitraum auf null? – Unsere Zukunft braucht Wissen, Fleiß und Unternehmergeist“, forderte er. Hilwig sprach sich dafür aus, die Zahl der Stipendien für Gründer zu erhöhen. Besonders den Sicherheits- und Einsatzkräften, Soldatinnen und Soldaten sowie den Polizistinnen und Polizisten sagte der Bundestagskandidat seine volle Unterstützung und Rückendeckung zu: „Wir Christdemokraten schützen diejenigen, die uns schützen.“ Hilwig trat daher dafür ein, die Ausstattung von Bundeswehr und Bundespolizei zu verbessern und zu modernisieren. Vor allem will sich Hilwig für Bundesmittel für lebendige Innenstädte einsetzen. Die CDU-geführte Landesregierung habe ein „Sofortprogramm Innenstadt“ gestartet. „Das ist mustergültig. Ein solches Förderprogramm muss auch vom Bund aufgelegt werden, damit wir Leben und Attraktivität in unseren Städten erhalten“, sagte Hilwig. Ina Scharrenbach betonte als stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen und Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, dass die CDU die Erfinderin der Sozialen Marktwirtschaft sei. Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 gehe es auch um die Wahl zwischen zwei unterschiedlichen Gesellschaftsmodellen: „Andere wollen einen Staat, der die Menschen bevormundet. Wir stehen für Freiheit in Verantwortung! Diese Haltung ist tief in uns drin. Das ist die DNA der Christdemokraten.“ (Foto: Fliegner; Text: CDU Kreisverband Hamm)

Tim Stohlmann ist neuer stellvertretender Bundesvorsitzender der Schüler Union

Tim Stohlmann, 17-jähriger Schüler aus Werne, ist am Samstag, den 10. April, bei der ersten digitalen Bundesschülertagung der Schüler Union Deutschlands in den nun amtierenden Bundesvorstand der Schüler Union gewählt worden. Der engagierte Schüler, der gerade sein Abitur am GSC Werne macht, ist hier im Kreis Unna bereits als Kreisvorsitzender sowie als stellvertretender Landesvorsitzender der Schüler Union NRW aktiv. Die Schüler Union ist die größte politische Schülerorganisation Deutschlands und setzt sich seit 1972 außerhalb der gesetzlichen Schülervertretungen für die Probleme, Belange und Interessen der Schüler ein. Die Schüler Union versteht sich selbst als „Lobbyorganisation“ und „Sprachrohr“ für Schülerinnen und Schüler und steht der CDU nahe. Sie ist vornehmlich christlich-demokratisch und liberal orientiert. Die Bundesschülertagung ist das höchste beschlussfassende Gremium der Schüler Union, vergleichbar mit den Bundesparteitagen in anderen politischen Organisationen. Neben Stohlmann nahm, aus dem Kreis Unna, auch Pia Buckemüller aus Holzwickede als Delegierte an der Tagung teil. Im Kreis Unna gibt es einen sehr aktiven Kreisverband, welcher für die Interessen der Schülerinnen und Schüler vor Ort eintritt. Nun wird Stohlmann aus Werne die Interessen unserer Schüler mit stärkerer Stimme auch auf Bundesebene vertreten. Inhaltlich möchte sich Stohlmann im neuen Posten vor allem mit folgenden Themen befassen: Durch die Corona-Pandemie sei deutlich geworden, dass das Ausbauen des „Digitalpakt Schule“ zugunsten verbesserter Online-Angebote im Bildungssystem unerlässlich ist. Außerdem sind ihm der Einsatz für bundesweit einheitlich geregelte und vergleichbare Abschlussprüfungen („Deutschland-Abitur“) sowie das Stärken der internationalen Schüleraustauschprogramme (Pandemie-bedingt wohl erst ab 2022) besonders wichtig. In seinem zweiminütigen Vorstellungsvideo (abrufbar auf den Seiten der Schüler Union NRW) sowie in einer Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten und CDU-Generalsekretär, Paul Ziemiak, ging er verstärkt darauf ein, dass die Corona-Pandemie nicht dazu führen dürfe, dass die Interessen der jungen Generation sowie ihr Anspruch auf eine gute (Schul-)Bildung zu kurz kommen. Seiner Meinung nach müssen Präsenzunterricht in den Abschlussklassen sowie Abschlussprüfungen stattfinden, allerdings nur mit regelmäßig vorher stattfindenden Corona-Selbsttests. Anschließend wurde er mit rund 90%, dem besten Ergebnis des Wahlgangs, zum ersten stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SU gewählt. Die zukünftigen Aktivitäten können über die Facebook-, Twitter- oder Instagram-Seite der Schüler Union verfolgt werden. Neumitglieder sind ab zwölf Jahren natürlich herzlich willkommen.

Arnd Hilwig mit viel Rückenwind aus Lünen, Selm, Werne und Hamm vorgeschlagen

Nach zwanzig vorbereitenden Versammlungen im CDU-Kreisverband Hamm und den Stadtverbänden Lünen, Werne und Selm stellt sich Arnd Hilwig am 14. April als Kandidat der CDU für die Nominierung als Direktkandidat der CDU im Wahlkreis Hamm - Unna II zur Verfügung. 
Hilwig hat sich auf rund zwanzig Videokonferenzen und Mitgliederversammlungen in den vergangenen vier Wochen vorgestellt und sich dabei ausgiebig Zeit für aktuelle Themen und Fragen genommen. Die breite Unterstützung der Christdemokraten in Hamm, Lünen, Werne und Selm spiegelt sich auch in starken Voten wider: Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm und des CDU-Kreisverbandes Hamm ist jeweils einstimmig von den Vorständen der CDU-Stadtverbände Werne und Selm, vom Kreisvorstand der CDU Hamm sowie von der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Lünen nominiert worden. „Diesen Rückenwind nehme ich gerne mit in die kommenden Wochen und Monate: Ich bin für dieses Vertrauen sehr dankbar und werde von meiner Seite alles tun, um die hohen Erwartungen zu rechtfertigen. Zwischen Lünen, Werne, Selm und Hamm gibt es strukturell zahlreiche Gemeinsamkeiten. Wir stehen vor ähnlichen Fragen und Herausforderungen. Gemeinsam wollen wir für unsere Städte das Beste erreichen.“
Auf seiner Vorstellungstour durch den Wahlkreis konnte Hilwig mit seinen Ambitionen und Zielen für die politische Arbeit in Berlin überzeugen. „Die aktuelle Krise zeigt die Handlungsfelder auf. Deutschland braucht vor allem einen Abbau von Bürokratie und eine echte Modernisierung. Wir müssen den Staub, der auf unseren Strukturen und Verwaltungen liegt, endlich wegblasen. Ansonsten stehen wir uns auf dem Weg in die Zukunft selbst im Weg!“, erklärte Hilwig vor den Mitgliedern der CDU Lünen. „Insbesondere mit diesen Aussagen hat Arnd Hilwig den Nerv unserer Mitglieder getroffen. Dieses Thema gärt schon lange. Umso mehr wird es Zeit, die verkrusteten Strukturen endlich aufzubrechen: Dafür sage ich unserem Kandidaten die volle Unterstützung der Lünener CDU zu“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Lünen, Annette Droege-Middel. Michael Zolda, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Selm, ergänzte: „Arnd Hilwig spricht die Seele unserer Partei an. Er hat vor allem die Themen im Blick, die dem Markenkern der CDU entsprechen: Attraktive und sichere Arbeitsplätze. Wirtschaftliche Vernunft und einen Fokus auf Forschung und Innovation sowie auf sichere und saubere Städte. Deshalb ist Arnd Hilwig genau der richtige Kandidat.“
Große Zustimmung erhielt der 48-jährige Volljurist und Hochschuldozent für seine Ankündigung, dass er sich nach seiner erfolgreichen Wahl für lebendige Städte engagieren wolle: Schließlich finde das Leben vor Ort statt. Die Städte wüssten selbst am besten, wie sich die vorhandenen Probleme bekämpfen lassen. Oftmals fehle es nur an den nötigen Finanzmitteln. Es brauche deshalb Förderprogramme, die von den Städten weitgehend selbst ausgestaltet werden könnten. „Arnd Hilwig hat gerade bei diesen Fragen eine hohe Glaubwürdigkeit, weil er seit vielen Jahren in der Kommunalpolitik tätig ist. Unsere Städte haben noch immer zu wenig Luft zum Gestalten – auch wenn es in den letzten Jahren einige Hilfen und Erleichterungen gegeben hat. Trotzdem müssen wir an diesen Themen dranbleiben. Ich traue es Arnd Hilwig zu, dass er hier sehr hartnäckig ist, um möglichst viel für unsere Städte in Berlin zu bewirken“, erklärte Wilhelm Jasperneite als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Werne.
Die Aufstellungsversammlung am 14. April wird im Kurhaus Bad Hamm stattfinden. Die Vorstände der CDU-Kreisverbände Unna und Hamm haben dazu beschlossen, von der COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung Gebrauch zu machen. Die bei der CDU eigentlich vorgesehene Versammlungen von 200 Vertreterinnen und Vertreter findet deshalb als verkleinerte Versammlung mit 68 Vertreterinnen und Vertretern statt. 

Text + Foto: CDU Hamm, Werner Thies

Öffentliche Schulträger profitieren von Förderprogrammen

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen erhalten die Mittel zur Finanzierung ihrer Ausstattung aus verschiedenen Töpfen. Neben der regelmäßig fließenden Schulpauschale gibt es etliche Förderprogramme des Landes und des Bundes, die den Schulen helfen sollen, bestimmte Bereiche besonders voranzubringen. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes NRW hat kürzlich eine Übersicht über Budgets und Mittelabrufe der Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände des Ruhrgebiets aus den Förderprogrammen erstellt. Daraus ergibt sich, dass den öffentlichen Schulen im Kreis Unna von 2017 bis 2021 fast 180 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. „Das sind pro Jahr annähernd 36 Mio. Euro, die von den Schulträgern für die laufende Instandhaltung, aber auch für die Beseitigung des bis 2017 entstandenen Nachholbedarfs genutzt werden können“, erläutert Marco Morten Pufke, Vorsitzender der CDU Kreis Unna. „Die Corona-Pandemie mit ihren immensen Auswirkungen auch auf die Schulen hat uns deutlich gezeigt, wo wir besser werden müssen. Daher freue ich mich, dass Land und Bund ihren Fokus aktuell verstärkt auf die digitale Ausstattung der Schulen legen.“ So gibt es Förderprogramme zur Anschaffung von Endgeräten für Schüler und Lehrkräfte und zur Professionalisierung der IT-Administration sowie den DigitalPakt, dessen Mittel für grundlegende Voraussetzungen für die Digitalisierung einsetzbar sind. „Der Offene Ganztag wird ebenfalls weiter ausgebaut“, führt der CDU-Kreisvorsitzende aus. „Wir sind auf dem richtigen Weg. Allerdings zeigt die Übersicht des Ministeriums, dass gerade beim DigitalPakt noch längst nicht alle Kommunen ihr Kontingent ausgeschöpft haben.“

CDU-Polit-Star bei der Jungen Union

Er ist bekannt aus Funk und Fernsehen, in den Sesseln aller bekannten Polit-Talkshows nimmt er regelmäßig Platz: CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach. Am Donnerstagabend (4.3.) nahm sich der 68-jährige CDU-Politiker Zeit für den Parteinachwuchs. Eingeladen hatte die Jungen Union Kreis Unna zu der mittlerweile siebten Folge ihrer Veranstaltungsreihe „Corona & Politics“.

Zwar konnten die Zuschauerzahlen mit denen der einschlägigen TV-Formate nicht ganz mithalten, dennoch versammelten sich über 70 Mitglieder aus der Jungen Union, der Mutterpartei CDU und diversen Schwestervereinigungen am Donnerstagabend vor den heimischen Bildschirmen, um sich an der Diskussion mit dem prominenten Gast zu beteiligen. 

Den rund eineinhalbstündigen Austausch hatte die Junge Union mit dem Titel „Wahljahr 2021 – Wohin steuert die Volkspartei CDU?“ überschrieben. Bosbach, der seit fast 50 Jahren Parteimitglied ist und von 1994 bis 2017 für die CDU im Deutschen Bundestag saß, stellte sich nach einem kurzen Impulsvortrag den Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und diskutierte anregt über aktuelle bundespolitische Themen und programmatische Weichenstellungen. 

Schließlich kam es am Rande der Veranstaltung noch zu einem heiteren, wenn auch nur virtuellen Wiedersehen zweier alter Bekannter: So zählte zum Kreis der Teilnehmer auch Hubert Hüppe, der im kommenden Herbst im Wahlkreis 145 (Unna I) als CDU-Kandidat für den Deutschen Bundestag kandidieren möchte und Bosbach noch aus gemeinsamen Berliner Zeiten kennt. 

„Wir haben uns sehr gefreut, als wir vor einigen Wochen eine Terminzusage von Herrn Bosbach erhielten und noch mehr freut uns, dass die Veranstaltung auf so großes Interesse gestoßen ist“, blickt der JU-Kreisvorsitzende Marcal Zilian zufrieden auf den gelungenen Abend zurück. „Schließlich hat man so einen politischen Hochkaräter nicht jede Woche zu Gast“, so Zilian.  

Foto:
Manfred Esser, Bergisch Gladbach. Die Rechte dafür hat die CDU Rheinisch-Bergischer Kreis.
 

Senioren Union unterstützt Hubert Hüppe

In einer Abstimmung, geleitet von den stellvertretenden Vorsitzenden Rosemarie Degenhardt und Franz Rottinger, wurde die Unterstützung der Kandidatur von Hubert Hüppe durch die Mitglieder des Vorstandes der Senioren Union der CDU Kreis Unna befürwortet. Hüppe bewirbt sich bei der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU Kreis Unna am 16. April 2021 als Bundestagskandidat im Wahlkreis 144 (Unna I).

„Gerade während und nach der schwierigen Zeit von Corona ist Hubert Hüppe mit seiner Erfahrung und seinem bekannten politischen Engagement der richtige Kandidat“, erklärten die Vorstandsmitglieder. Und weiter: „Nach dem Motto der Senioren-Union: Zukunft braucht Erfahrung!“

Sowohl die Junge Union und nunmehr auch der Kreisvorstand der Senioren Union haben seine Kandidatur einstimmig befürwortet. „Hubert Hüppe ist ein Politiker, der die Generationen zusammenführt statt zu spalten“, betont Franz Rottinger.

Hubert Hüppe, Vorsitzender der Senioren Union im Kreis Unna, saß von 1991 bis 2009 im Deutschen Bundestag. Von 2009 bis 2013 war er Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und von 2012 bis 2017 wieder Mitglied des Deutschen Bundestages. Ein erfahrener Mann für das Parlament war für die Abstimmung ausschlaggebend, so die Meinung der Kreisvorstandsmitglieder.
 

Klares Votum für Hubert Hüppe

Die Vorstandssitzung des JU-Kreisverbandes Unna am Sonntagnachmittag stand ganz im Zeichen der im Herbst anstehenden Bundestagswahl. Neben einigen organisatorischen Themen stand auch die Nominierung eines Favoriten für die CDU-Kandidatur im Bundestagswahlkreis Unna I auf dem Programm. Zu den Mitgliedern des Vorstandes hatten sich auch diesmal viele interessierte JU-Mitglieder gesellt, die die rund zweistündige Sitzung gespannt verfolgten.

„Die beiden bisher bekannten Bewerber, Dr. Jan Hoffmann und Hubert Hüppe, hatten zunächst die Gelegenheit, sich vorzustellen und einige Fragen zu beantworten“, beschreibt der JU-Kreisvorsitzende Marcal Zilian den Ablauf. Dann kam es zur Abstimmung. Im Ergebnis sprachen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes einstimmig für Hubert Hüppe aus. Der 64-jährige CDU-Politiker vertrat bereits von 1991 bis 2009 und von 2012 bis 2017 die Interessen seines Heimatkreises Unna im Deutschen Bundestag. Von 2009 bis 2013 war Hüppe Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

JU-Chef Zilian zeigte sich nach der Veranstaltung zufrieden mit dem Ergebnis: „Seine politische Erfahrung, seine Bekanntheit und sein jahreslanges Engagement für unsere CDU sprechen eindeutig für Hubert Hüppe – die JU steht hinter ihm“, kommentierte Zilian das unmissverständliche Votum. 
Und diese Bekanntheit war es auch, die Hüppe, der selbst 1971 in die Junge Union eintrat, an diesem Nachmittag immer wieder betonte: „Ihr kennt mich und wisst, was ihr von mir erwarten könnt“, hatte er in seiner Vorstellungsrede deutlich gemacht und zudem klargestellt: „Ich halte nichts von politischen Versprechen auf Kosten der jungen Generation.“

Für Marcal Zilian ist jedenfalls klar: „In diesen Zeiten tut es gut, auf Stabilität und Verlässlichkeit zu setzen. Wir als JU freuen uns auf einen engagierten Bundestagswahlkampf.“ Wer schlussendlich in diesem Herbst für die CDU im Bundestagswahlkreis Unna I kandidieren wird, entscheiden die Delegierten im Rahmen einer Aufstellungsversammlung am 16. April. 

CDU-Kreisvorstand nominiert Hubert Hüppe als Bundestagskandidaten

Der Vorstand des CDU Kreisverbandes hat am Dienstagabend einstimmig den langjährigen Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe als Kandidaten für den Bundestagswahlkreis Unna I nominiert. „Wir haben uns für Hubert Hüppe ausgesprochen, weil wir ihn als fleißig, profiliert und bürgernah kennen“, erläutert Marco Morten Pufke, CDU-Kreisvorsitzender, das Votum seines Vorstandsteams. Hüppe bringe viel politische Erfahrung mit und sei bei der Bevölkerung sehr angesehen. Pufke weiter: „Die Chancen stehen gut, dass der Wahlkreis Unna I am 26. September von der CDU direkt geholt werden kann. Dennoch erhoffen wir uns für Hubert Hüppe, der innerhalb der Partei hervorragend vernetzt ist, einen Platz weit oben auf der Landesliste. Wir wollen unbedingt wieder einen CDU-Bundestagsabgeordneten für den Mittel- und Südkreis.“ Mit Dr. Jan Hoffmann aus Kamen gibt es einen zweiten Bewerber. Mitte April wird eine Wahlkreisvertreterversammlung endgültig über die Kandidatur entscheiden. Die Nordkreis-Städte Lünen, Selm und Werne bilden mit Hamm den Wahlkreis Hamm – Unna II. Die dortigen CDU-Verbände sind derzeit in intensiven Gesprächen mit dem Ziel, einen gemeinsamen Kandidaten vorzustellen.

CDU Kreis Unna trauert um Hanne Schacht

In stillem Gedenken nehmen wir Abschied von Frau Hanne-Luise Schacht, die am 02. Februar verstarb.

Wir verlieren eine langjährige, sympathische und engagierte Weggefährtin.

Hanne-Luise Schacht war seit 1973 Mitglied der Christlich Demokratischen Union. Von 1984 bis 2004 vertrat sie die CDU im Kreistag des Kreises Unna. Von 1994 bis 2004 bekleidete sie das Amt der 1. stellvertretenden Landrätin und war Mitglied des CDU-Fraktionsvorstandes. Von 2007 bis 2009 war sie erneut Kreistagsabgeordnete.

All diese Aufgaben erfüllte sie mit großer Sachkunde und Zuverlässigkeit. Sie war den Menschen immer freundlich zugewandt und in vorbildlicher Weise aufgeschlossen für alle Bürgeranliegen.

Wir werden Hanne-Luise Schacht stets ein ehrendes Andenken bewahren. Unser tiefes Mitgefühl gilt ihren Angehörigen.

Ina Scharrenbach erneut im CDU-Bundesvorstand

Unsere stellvertretende Kreisvorsitzende und Landesministerin Ina Scharrenbach wurde am Samstag in den Vorstand der CDU Deutschlands wiedergewählt. Sie war dort bereits seit 2018 Beisitzerin. Herzlichen Glückwunsch!

Frohes neues Jahr!

Wir wünschen ein frohes neues Jahr mit vielen Lichtblicken, kleinen und großen Freuden, mit Gesundheit, Glück und einer gehörigen Portion Zuversicht!

Gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

"Die schönsten Geschenke kann man nicht in Weihnachtspapier einpacken: Liebe, eine tolle Familie, gute Freunde, Gesundheit und Glücklichsein." (Verfasser unbekannt)
In diesem Sinne wünschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2021!

Kommunen im Kreis Unna erhalten über 37 Mio. Euro

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind insbesondere weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen kurzfristig ausgezahlt. Dazu erklärt Marco Morten Pufke, Vorsitzender der CDU Kreis Unna: „Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter den Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann.“ Die Städte und Gemeinden im Kreis Unna erhalten insgesamt über 37 Millionen Euro. Dazu Pufke: „Die Beträge reichen von knapp 300.000 EUR für Selm bis fast 13 Mio. EUR für Lünen. So können die Leistungen der Städte und Gemeinden aufrechterhalten und wichtige Investitionen getätigt werden. Letzteres ist auch für die Wirtschaft in der Region von großer Bedeutung.“ Bergkamen - 9.432.918 EUR Bönen - 604.576 EUR Fröndenberg/Ruhr - 970.034 EUR Holzwickede - 3.714.868 EUR Kamen - 458.298 EUR Lünen - 12.991.222 EUR Schwerte - 4.025.774 EUR Selm - 296.034 EUR Unna - 4.236.458 EUR Werne - 611.245 EUR gesamt - 37.341.427 EUR Hintergrund: In diesem Jahre erhalten die Kommunen neben dieser Finanzhilfe noch die Rekordsumme von 12,8 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Darüber hinaus werden die Kommunen dauerhaft durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro jährlich entlastet. Auch investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, der Bund steuert 630 Millionen Euro dazu. Über die NRW.BANK werden weitere Unterstützungsprogramme bereitgestellt, um die finanzielle Versorgung der Kommunen in der aktuellen Krise zu gewährleisten.