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Effektive Verbrechensbekämpfung funktioniert nicht mit Steinzeitmethoden

Herbert Reul (CDU): „Polizei braucht hochmoderne Ausstattung!“

04.07.2019 Die klare Aussage von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Dienstagabend: „Man kann die Sicherheitslage verbessern.“ Wie das geht, so Reul, das klingt einfach, ist aber in der Praxis oft kompliziert und erfordert große Beharrlichkeit.

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Herbert Reul war auf Einladung der CDU Lünen und der CDU Kreis Unna in den Hansesaal nach Lünen gekommen. Dass das Thema „Innere Sicherheit – warum der Rechtsstaat konsequent sein muss“ hochinteressant ist, zeigte sich allein schon an der Zahl der Gäste: Weit über 200 Bürgerinnen und Bürger ließen bei schönstem Sommerwetter Garten oder Biergarten links liegen. Sie alle wollten lieber den Minister hören und sich mit ihm austauschen.

Und Reul erfüllte die Erwartungen seiner Zuhörer, die den trotz des ernsten Themas mit Humor gewürzten Vortrag häufig mit zustimmendem Beifall unterbrachen. „Sie brauchen Leute, genug und gute. Aber ich kann ja keine Polizisten backen“, erklärte Reul. Dennoch sei es richtig und wichtig, jetzt auszubilden. Jedes Jahr werden zudem 500 Verwaltungskräfte eingestellt, die die Polizei in Nordrhein-Westfalen von administrativen Aufgaben entlasten und so kurzfristig zu einer dringend nötigen Entspannung bei der Personalsituation führen.

Darüber hinaus muss die Polizei Zugang zu modernster Technologie haben. Dazu der Innenminister: „Mit Steinzeitmethoden ist eine effektive Verbrechensbekämpfung nicht möglich. Fast jeder Grundschüler hat heute ein Smartphone. Die Polizei hatte für ihre Arbeit keins. Warum nicht? Weil wir mit äußerst sensiblen Daten hantieren. Also mussten erstmal gesicherte Übertragungsnetze her.“

Stück für Stück geht es mit der Ausstattung der Beamten voran. Ballistische Helme, Bodycams, moderne Software, passende Einsatzfahrzeuge – die Liste der Anschaffungen ist lang und der Geldbedarf groß. „Sie können sich nicht vorstellen, wie manche Polizeiwachen aussehen. Auch da haben wir einen riesigen Investitionsstau“, schilderte Reul die zu Beginn seiner Amtszeit vor zwei Jahren vorgefundene Situation.

Auch im Bereich der Gesetzgebung sieht sich der Minister bestätigt: „Wir haben die Kennzeichnungspflicht der Beamten im Einsatz abgeschafft, denn wir vertrauen unseren Polizistinnen und Polizisten. Wir haben die strategische Fahndung etabliert, um auch bei offenen Grenzen innerhalb Europas Übertäter zu erwischen.“ Dies und die elektronische Fußfessel, die Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und der Videobeobachtung sowie die neu geschaffene Möglichkeit der Ingewahrsamnahme von Gefährdern helfen allesamt, die von Reul eingeführte Null-Toleranz-Strategie erfolgreich zu fahren.

„Wir müssen konsequent handeln, und zwar auch im Kleinen. Hier gelten Regeln und die setzen wir durch“, bekräftigte Reul. Die Kriminalitätsstatistik hat sich bereits verbessert, jedoch: „Wir dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen. Ein Paradies in Sachen Sicherheit gibt es nicht. Aber wir sind auf einem guten Weg.“

Am Ende des kurzweiligen Abends bedankten sich Günter Langkau, Vorsitzender der CDU Lünen, und Marco Morten Pufke, CDU-Kreisvorsitzender, bei ihrem engagierten Gast für den regen Austausch. Sie verabschiedeten Herbert Reul unter großem Applaus des Publikums mit einem eigens für den Minister angefertigten „Cuadrolini“, das Motive aus allen zehn Städten und Gemeinden des Kreises Unna zeigt.













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